1. Präsentation.

Gemäß Artikel 6 des frz. Gesetzes N°2004-575 vom 21. Juni 2004 betreffend das Vertrauen in digitaler Wirtschaft, wird jedem Internetbenutzer der Webseite von MUPA die Identität der verschiedenen Teilnehmer im Rahmen ihrer Ausführung und Aktualisierung mitgeteilt.

Eigentümer : MUPA – SIRET RCS LILLE B 790 088 066
Verantwortlicher der Redaktion : MUPA
Verantwortlicher der Redaktion ist eine natürliche oder juristische Person.

Gestalter : Point Cédille, Olivier Plessis

Provider : OVH – 2 rue Kellermann – 59100 Roubaix

2. Allgemeine Bedingungen zur Benutzung der Webseite und der angebotenen Dienstleistungen.

Die Verwendung der MUPA Webseite schließt die volle und ganze Annahme der nachfolgenden allgemeinen Benutzungskonditionen mit ein. Diese Benutzungskonditionen können zu jeder Zeit möglicherweise angepasst oder ergänzt werden. Die Benutzer der MUPA Webseite werden daher dazu eingeladen in diesen regelmäßig nachzuschlagen.

Diese Webseite ist normalerweise zu jeder Zeit für die Benutzer zugänglich. Es kann aber seitens MUPA einen Abbruch wegen Wartungsarbeiten entschieden werden. MUPA wird sich bemühen Datum und Dauer der Wartungsarbeiten an die Benutzer im Vorfeld mitzuteilen.

Die MUPA Webseite wird regelmäßig aktualisiert. In diesem Zusammenhang kann das Impressum zu jederzeit geändert werden : dieses wird dem Benutzer aber vorgeschrieben, welcher darin so oft wie möglich nachschlagen soll, um dieses in Kenntnis zu nehmen.

3. Beschreibung der erbrachten Dienstleistungen.

Gegenstand der MUPA Webseite ist über die gesamten Aktivitäten des Unternehmens zu informieren.

Das Unternehmen MUPA bemüht sich die auf der MUPA Webseite angegebene Informationen so genau wie möglich mitzuteilen. Es kann aber nicht für Unterlassungen, Ungenauigkeiten und Mängel in der Aktualisierung zur Verantwortung gezogen werden, ob selbstverschuldet oder wegen Partner-Dritte, welche ihm diese Informationen übermitteln.

Alle auf der MUPA Webseite angegebene Informationen werden informativ mitgeteilt und können sich möglicherweise verändern. Außerdem sind die auf der MUPA angegebenen Informationen nicht vollständig. Sie werden unter Vorbehalt von seit ihrer Freischaltung erbrachten Änderungen übermittelt.

4. Vertragliche Einschränkunden auf technischen Daten.

Die Webseite verwendet die JavaScript Technologie.

Die Webseite haftet nicht für durch Besuch der Webseite entstandene materielle Beschädigungen. Außerdem verpflichtet sich der Besucher diese Webseite zu besuchen anhand neuester virenfreien Ausstattung und aktuellen Webbrowsers neuerster Generation.

5. Geistiges Eigentum und Fällschungen.

MUPA ist Eigentümer der Rechte von geistigem Eigentum oder besitzt die Nutzungsrechte über alle auf der Webseite zugänglichen Angaben, insbesondere auf Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Ikonen, Töne, Softwares.

Nachbildungen, Darstellungen, Änderungen, Veröffentlichungen, Anpassungen teilweise oder aller Angaben der Webseite, ganz gleich das Mittel oder das angewandte Verfahren, ist verboten, außer vorab schriftlicher von MUPA erteilten Genehmigung.

Jede nicht genehmigte Benutzung der Webseite oder einem beliebigen Teil der in der Webseite beinhaltenen Angaben ist grundlegend einer Fällschung und wird gemäß Art. L.335-2 und nach dem frz. Gesetzbuch für geistliches Eigentum verklagt.

6. Haftungseinschränkungen.

MUPA haftet nicht für direkte oder indirekte während des Besuches von der MUPA Webseite von einem Benutzer verursachte Beschädigungen, und die entweder wegen der Verwendung eines den im Punkt 4 angegebenen Spezifikationen nicht entsprechenden Materials, oder das Auftreten eines Bugs oder wegen Unvereinbarkeit.

MUPA haftet ebenfalls nicht für indirekte Beschädigungen (z.B. den Markt-oder Opportunitätverlust), folglich der Benutzung der MUPA Webseite.

Interaktive Seiten (Möglichkeit Fragen in der Kontaktrubrik zu stellen) stehen den Benutzern zur Verfügung. MUPA behält sich das Recht vor, ohne vorab Aufforderung, jeglichen auf dieser Seite angegebenen Inhalt zu löschen, wenn gegensätzlich zur in Frankreich angewandten Gesetzgebung, insb. betreffend die Bestimmungen zum Datenschutz. Im Falle behält sich MUPA ebenfalls das Recht vor die Haftplicht u./o. die straftrechtliche Haftung des Benutzers zu beschuldigen, insbesondere in Fällen von Nachrichten mit rassistischem, beleidigendem, verleumderischem oder pornographischem Hintergrund, ganz gleich welches Modus dafür eingesetzt wurde (Text, Fotos, usw.)

7. Verwaltung von persönlichen Daten

In Frankreich werden persönliche Daten insbesondere durch die frz. Gesetze Nr. 78-87 vom 6 . Januar 1978, Nr. 2004-801 vom 6. August 2004, den Art. L. 226-13 des StGB und die europäische Richtlinie vom 24. Oktober 1995 geschützt.

Bei Verwendung der MUPA Webseite können folgende Daten empfangen werden : die URL der Links durch welche der Benutzer Zugang zur MUPA Webseite erhalten hat, der Name des Providers vom Benutzer, die IP-Adresse des Benutzers.

Auf jeden Fall sammelt MUPA persönliche Daten des Benutzers nur für den Bedarf von manchen auf der MUPA Webseite angebotenen Dienstleistungen. Der Benutzer übergibt diese Informationen mit Sachkenntnis, insbesondere wenn er selbst diese erfasst. Es wird dann dem Benutzer der MUPA Webseite die Verpflichtung oder Nicht-Verpflichtung diese Informationen mitzuteilen präzisiert.

Gemäß Bestimmungen in Art. 38 und nach frz. Gesetz 78-17 vom 6. Januar 1978 betreffend EDV, Daten und Freiheiten, verfügt jeder Benutzer über das Zugangs-, Verbesserungs- und Einspruchsrecht betreffend seine persönlichen Daten, in dem er seine Anfrage schriflich und unterschrieben, begleitet von einer Kopie seines vom Besitzer unterschriebenen Ausweises zusendet, inkl. Angabe der Anschrift an welche die Antwort anschließend zugestellt werden soll.

Keine persönliche Information des Benutzers der MUPA Webseite wird ohne seines Wissens an Dritte durch irgendwelches Modus ausgetauscht, weitergeleitet, übergeben oder verkauft. Nur die Annahme einer Übernahme von MUPA und seiner Rechte kann die Übermittlung der sog. Informationen an den eventuellen Erwerber ermöglichen, welcher dann seinerseits die selbe Verpflichtung zur Bewahrung und Änderung der Daten gegenüber dem Benutzer der MUPA Webseite hat.

Die Webseite ist nicht bei der französischen Datenschutzbehörde CNIL angemeldet, da sie keine persönliche Informationen sammelt.

Die Datenbänke werden nach Bestimmungen des frz. Gesetzes vom 1.Juli 1998, welches die Richtlinie 96/9 vom 11.März 1996 betreffend den rechtlichen Datenschutz umsetzt.

8. Hyperlinks und Cookies.

Die MUPA Webseite beinhaltet durch Freigabe von MUPA einige Hyperlinks zu anderen Webseiten. MUPA verfügt aber nicht über die Möglichkeit den Inhalt dieser anschließend besuchten Webseiten zu prüfen und haftet daher nicht diesbezüglich.

Die Navigation auf der MUPA Webseite kann möglicherweise die Installierung von Cookies auf dem Computer des Benutzers veranlassen. Ein Cookie ist eine kleine Datei, die die Identifizierung des Benutzers nicht ausfinding macht, die aber die Informationen zur Navigation eines Computers auf einer Webseite abspeichert. Die dadurch erhaltenen Daten dienen zur Erleichterung der nachträglichen Navigation auf der Webseite sowie zur verschiedenen Vermessung der Besuchsfrequenz.

Die Verweigerung ein Cookie zu installieren kann zum unmöglichen Zugang zu einigen Dienstleistungen führen. Der Benutzer kann jedoch sein Computer wie folgt konfigurieren, um die Cookies-Installierung zu verweigern :

Internet Explorer : bei Tools (Piktogramm in Form von einem Rädchen, oben rechts) / Internet Optionen. Auf Geheimhaltung klicken und wählen Sie Alle Cookies blockieren. Mit OK bestätigen.

Firefox : oben des Browsers-Fensters, auf Firefox klicken, dann Optionen. Auf Privatbereich klicken. Bewahrungsregelegungen parametrieren : die benutzerdefinierte Parameter für die Historie verwenden. Anschließend Kreuz entfernen, um die Cookies zu deaktivieren.

Safari : oben rechts des Browsers-Fensters auf das Menüpiktogramm (mit dem Rädchen-Symbol) klicken. Parameter wählen. Auf fortgeschrittene Paramater Anzeigen klicken. Unter « Geheimhaltung », auf Inhaltparameter klicken. Unter « Cookies », können Sie die Cookies blockieren.

Chrome : oben rechts des Browsers auf das Menüpiktogramm (mit dem drei horizontalen Linien Symbol) klicken. Parameter wählen. Auf fortgeschrittene Paramater Anzeigen klicken. Unter « Geheimhaltung », auf Einstellungen klicken. Unter « Geheimhaltung », können Sie die Cookies blockieren.

9. Anwendbares Recht und Zuerkennung des Gerichtstands.

Jede Streitsache betreffend die Verwendung der MUPA Webseite unterliegt dem französischen Recht. Rechtsprechung wird dem Gerichtsstand von Lille ausschließlich zuerkannt.

10. Hauptbetroffene Gesetze

Frz. Gesetz Nr.78-87 vom 6.Januar 1978, insbesondere geändert durch das Gesetz Nr. 2004-801 vom 6. August 2004 betreffend EDV, Daten und Freiheiten.
Frz. Gesetz Nr. 2004-575 vom 21.Juni 2004 über das Vertrauen in digitaler Wirtschaft.

11. Lexikon.

Persönliche Daten : « Die Informationen, die in gleich welcher Art, auf direkter Weise oder nicht, die Identifizierung der natürlichen Personen an welchen sie zurückzuführen sind » (Art. 4 des frz. Gesetzes Nr.78-17 vom 6.Januar 1978).